Allgemeine Geschäftsbedingungen


Luitpold Apotheke
Inhaber Herr Karlheinz Ilius e. K.
Luitpoldstraße 2
D - 95138 Bad Steben

HRA: 3376, Amtsgericht Hof

Stand: 01/2021

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen als Verbraucher und uns, der Luitpold Apotheke, Inhaber Herr Karlheinz Ilius e. K., Luitpoldstraße 2, D - 95138 Bad Steben, Handelsregister: Amtsgericht Hof, HRA 3376, Umsatzsteueridentifikationsnr.: DE 133 181 775 (siehe unser Impressum) über diesen Online-Shop geschlossenen Verträge.
2. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

§ 2 Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn

• Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder
• Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

§ 3 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
2. Durch Anklicken des "Kaufen"-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte E-Mail annehmen bzw. die Ware in den Versand geben. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.
3. Sie können in unserem Onlineshop Waren zum Kauf auswählen, indem Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten im nachfolgenden Schritt öffnet sich durch Betätigen des Buttons "Weiter" eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons "Kaufen" wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz 2 abgegeben.
4. Sie können auch über den Postweg bei uns bestellen, indem Sie unser bereitgestelltes Bestellformular ausdrücken und uns ausgefüllt zusenden. Hierfür können Sie auch unsere Freiumschläge nutzen. Durch Übersendung des Bestellformulars geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der angegeben Waren ab. Der Eingang Ihrer Bestellung wird durch uns per E-Mail, sofern angegeben, bestätigt. Die Bestätigung stellt jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots dar. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte E-Mail annehmen bzw. die Ware in den Versand geben.
5. Wir verkaufen keine Produkte an Minderjährige.
6. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft bzw. in den Mengen, bei denen ein Arzneimittelmissbrauch nicht zu erwarten ist. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 4 Berichtigungshinweis

§ 5 Speicherung des Vertragstextes

§ 6 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

1. Sie können in unserem Online-Shop Waren als Gast oder als angemeldeter Benutzer bestellen. Als angemeldeter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Kundenkonto anmelden.
2. Zur Durchführung und Abwicklung einer Bestellung benötigen wir von Ihnen die folgenden Daten:
   1. Vor- und Nachname
   2. E-Mail-Adresse
   3. Postanschrift
   4. Geburtsdatum
   5. Telefonnummer
3. Wenn Sie ein Kundenkonto anlegen möchten, benötigen wir von Ihnen die in Abs. 2 genannten Daten sowie ein von Ihnen frei gewähltes Passwort.
4. Die von Ihnen mitgeteilten Daten verwenden wir ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Bei der Bezahlung per Überweisung verwenden wir auch Ihre Bankverbindungsdaten zur Zahlungsabwicklung. Darüber hinaus nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, um Ihnen regelmäßig Angebote aus unserem Sortiment zuzusenden, sofern wir Ihre E-Mail-Adresse mit dem Verkauf einer Ware erhalten und Sie dem nicht widersprochen haben. Sie können der Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse jederzeit durch eine formlose E-Mail widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Der Widerspruch ist zu richten an widerspruch@medikamente-per-klick.de
5. Die von Ihnen mitgeteilten Daten bleiben in Ihrem Kundenkonto so lange gespeichert, bis Sie dieses selbst löschen. Darüber hinaus bzw. in dem Fall, in dem Sie nur als Gast bestellen, ohne ein Kundenkonto anzulegen, speichern wir Ihre Daten nur im Rahmen unserer steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.
6. Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter "Mein Konto" vorgenommen werden.

§ 7 Zahlungsbedingungen

1. Der Kaufpreis wird mit Lieferung der Ware fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl mit Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren "SSL" zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), mittels Banküberweisung, per Paypal, mittels Nachnahme oder über unseren Zahlungsdienstleister. Unsere Bankverbindung lautet: Luitpold Apotheke, Bank: Commerzbank, IBAN: DE17760800400508950500, BIC/SWIFT: DRESDEFF760
2. Bei den Zahlungsarten für die wir in Vorleistung gehen (Rechnung oder Lastschrift) führen wir eine Bonitätsprüfung bei der Creditreform Boniversum GmbH durch. Wenn die Bonitätsprüfung positiv ausfällt, ist eine Bestellung auf Rechnung möglich. Fällt die Bonitätsprüfung negativ aus, wird unser Shopsystem Ihnen keine Bezahlung auf Rechnung anbieten.

§ 8 Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 14 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
2. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind.

§ 9 Lieferbedingungen

1. Die Ablieferung der Ware erfolgt zu Händen des Bestellers an dem angegebenen Wohnsitz bzw. an eine andere vom Besteller angegebene Lieferadresse. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb der Europäischen Union. In Bezug auf das Königreich Spanien beliefern wir nur das spanische Festland. Die unter der angegebenen Lieferadresse wohnhaften bzw. angetroffenen Personen sind empfangsbevollmächtigt - insoweit hat der Besteller dafür Sorge zu tragen, dass die Entgegennahme durch einen Berechtigten sichergestellt ist. Der Empfang der jeweiligen Arzneimittel ist von dem Zustellungsbevollmächtigten schriftlich zu bestätigen. Soweit die Lieferung nur ausschließlich persönlich an den Besteller auszuführen ist, ist dies vom Besteller in der Bestellung ausdrücklich zu vermerken. Es obliegt dem Besteller zu gewährleisten, dass die von ihm genannte Lieferadresse korrekt ist, sodass insbesondere keine unberechtigten Personen in Besitz der Ware gelangen und dass Ware, die einer besonderen Lagerung oder Behandlung bedarf, nicht beschädigt wird. Kühlware wird aus Sicherheitsgründen nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und nicht an Packstationen ausgeliefert, es sei denn, dies erfolgt auf Wunsch und auf eigene Gefahr des Kunden. Bei gewählter Zahlungsoption "Nachnahme" und gewähltem Lieferort "Packstation" erfolgt die Lieferung aus zahlungstechnischen Gründen nicht an die Packstation, sondern an die nächste Post-/DHL-Filiale; der Besteller erhält hierüber eine Benachrichtigung.
2. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt mit unserer Vertragsbestätigung. Die Lieferzeit richtet sich nach unserem Ampelsystem auf unsere Webseite.
   Grün: Sofort lieferbar, 1-2 Werktage (versandfertig )
   Gelb: Lieferzeit 2-3 Werktage
   Rot: Ausverkauft, derzeit nicht lieferbar
3. Die Lieferung für die bestellten, rezeptpflichtigen Arzneimittel erfordert die Vorlage eines rechtsgültigen und lesbaren Rezeptes (im Original). Dieses kann der Besteller der Apotheke per Freiumschlag übermitteln. Die Versendung erfolgt dann frühestens mit Eingang und nach Überprüfung des Rezepts. Die Lieferzeit richtet sich nach unserem Ampelsystem.
4. Die Lieferung von Betäubungsmitteln ist ausgeschlossen.

§ 10 Widerrufsrecht

§ 11 Gewährleistung bei Warenkäufen

1. Soweit die in unserem Online-Shop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
2. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.
3. Rechte wegen Mängeln stehen Ihnen darüber hinaus auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.

§ 12 Haftungsbeschränkung

1. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
   Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
2. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden.
2. Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Bad Steben.
3. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
   Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@medikamente-per-klick.de. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung

1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der Information. Im Falle von Widersprüchen hat der deutsche Text Vorrang.
2. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
3. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
4. Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen, wobei wir Sie hierüber vor dem Vertragsschluss unverzüglich informieren.
5. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Die Versandkosten werden bei den jeweiligen Produkten sowie bei der Bestellübersicht gesondert ausgewiesen.
6. Der Kaufpreis wird mit Lieferung der Ware fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl mit Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren "SSL" zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), mittels Banküberweisung, per Paypal, mittels Nachnahme oder über unseren Zahlungsdienstleister. Unsere Bankverbindung lautet: Luitpold Apotheke, Bank: Commerzbank, IBAN: DE17760800400508950500, BIC/SWIFT: DRESDEFF760
7. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
   Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@medikamente-per-klick.de. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
8. Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB und auf unsere Datenschutzerklärung.
9. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
   Luitpold Apotheke, Inhaber Herr Karlheinz Ilius e. K., Luitpoldstraße 2, D - 95138 Bad Steben, Handelsregister: Amtsgericht Hof, HRA 3376, Umsatzsteueridentifikationsnr.: DE 133 181 775
10. Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, die Luitpold Apotheke zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 20,00 EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, ist das Widerrufsrecht in folgenden Fällen ausgeschlossen:

a) bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Dies betrifft z.B. Arzneimittel mit einer Versiegelung sowie Hygieneartikel und Teststreifen, soweit jeweils ihre Versiegelung geöffnet bzw. entfernt wurde.

b) bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, z.B. bei Rezepturarzneimitteln.

c) bei der Lieferung verschreibungspflichtiger Arzneimittel.

d) bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Informationen zum Batteriegesetz

Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Blutdruck- oder Blutzuckermessgeräten oder Personenwaagen dienen. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:

• Altbatterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden.
• Zwecks Sicherstellung einer fachgerechten Entsorgung sind Sie als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, Altbatterien im örtlichen Handel oder an von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen zurückzugeben.
• Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z. B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben.
• Sie können Batterien aus unserem Sortiment in üblicher Menge auch per Post an uns zurücksenden.

Batterien sind mit dem unten abgebildeten Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne markiert. Es weist darauf hin, dass Altbatterien nicht in den Hausmüll geworfen werden dürfen. Schadstoffhaltige Batterien sind u.a. mit diesen Schadstoffbezeichnungen versehen: Pb=Bleihaltig, Cd=Cadmiumhaltig, Hg=Quecksilberhaltig.

Änderungen

Gerne können Sie sich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen auch hier als PDF herunterladen.